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Klima des Hasses Roma werden ausgegrenzt und drangsaliert, Homosexuelle attackiert, Obdachlose verjagt. Und auch der Antisemitismus ist vielerorts wieder gesellschaftsfähig. In Osteuropa wird der Hass gegen Minderheiten populär. In manchen Ländern, wie in Ungarn, wird er sogar von der Politik mitgetragen.
Die Freilassung des ägyptischen Bloggers und gewaltlosen poltischen Gefangenen Maikel Nabil Sanad, dessen Gerichtsverfahren offenkundig unfair gewesen ist, kommt Monate zu spät: "Das Ende von Maikel Nabils durch den Militärrat verschuldeter Qual ist ein Grund zur Freude", sagte Hassiba Hadj Sahraoui, stellvertretende Direktorin der Abteilung Naher und Mittlerer Osten und Nordafrika bei Amnesty International. "Aber es wurden 10 Monate von Maikels Leben vergeudet. Er hätte niemals verhaftet werden dürfen. Sein Vorstrafenregister muss gelöscht und er muss entschädigt werden."
Ägyptens Militärrat muss die DemonstrantInnen schützen und das Recht auf friedliche Versammlungsfreiheit wahren, sagte Amnesty International angesichts der landesweit geplanten Demonstrationen zum ersten Jahrestag der "Revolution des 25. Januar", die die Regierung von Präsident Hosni Mubarak stürzte.
Die Meinungsfreiheit ist in Ungarn durch die Mediengesetze der Orbán-Regierung bedroht. Es ist an der Zeit, dass die EU eine umfassende menschenrechtliche Prüfung der neuen ungarischen Verfassung und der Mediengesetze vornimmt.
Zum 50. Jubiläum von Amnesty International und pünktlich zum Internationalen Tag der Menschenrechte hat die Rheinbahn eine ganz besondere Bahn in Betrieb genommen.
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